Der Deutsche Familienverband hat den aktuellen Koalitionsvertrag hinsichtlich seiner familienpolitischen Vorhaben geprüft. Dabei zeigt sich, dass das Regierungsprogramm durchaus positive Impulse für Familien enthält. Allerdings bleiben viele Maßnahmen an die Frage der Finanzierung geknüpft, was ihre tatsächliche Umsetzung unsicher macht.
Aus Sicht des Verbandes ist es zentral, dass die neue Bundesregierung eine verlässliche und familienfreundliche Politik verfolgt. Notwendig sind vor allem spürbare Entlastungen für Eltern sowie Rahmenbedingungen, die es jungen Menschen erleichtern, sich für Kinder zu entscheiden. Angesichts demografischer Herausforderungen, wirtschaftlicher Instabilität und wachsender Belastungen in der Sozialversicherung ist eine zukunftssichere Familienpolitik unverzichtbar.
Die familienpolitische Analyse des Koalitionsvertrages beinhaltet:
1. Finanzierungsvorbehalt und Prioritäten
2. Kindergeld, Kinderfreibetrag, Ehegattensplitting
3. Familienpolitische Strukturreform der Sozialversicherung
4. Bezahlbares Wohnen und bezahlbare Energie
5. Zukunftsfeste Bildung
6. Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung und familiengerechte Arbeitswelt
7. Strategien für die Durchsetzung von Familienbelangen
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Quelle: Deutscher Familienverband